Wo die Welt miteinander ins Gespräch kommt: Die UN-Generalversammlung
DIE UN-GENERALVERSAMMLUNG, NICHT GEWÄHLT, MIT BESCHRÄNKTEN BEFUGNISSEN, ABER MIT 193 THEORETISCH GLEICHBERECHTIGTEN MITGLIEDERN, IST DAS EINZIGE REPRÄSENTATIVE ORGAN DER WELT.
von ANNE-CÉCILE ROBERT und ROMUALD SCIORA
Die Delegation aus Niger nahm an der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Oktober 1960 teil. Al Fenn · Life Bilderkollektion · Getty
„Es gibt keine kleinen Länder bei der Generalversammlung“, sagt uns Dessima Williams in ihrem Büro im Glashaus, dem gläsernen Sekretariatsgebäude im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York. Williams war früher Grenadas Botschafterin für die Vereinten Nationen und ist jetzt spezielle Beraterin des Präsidenten der 71. Generalversammlung (GV). Sie sprach vorsichtig, als wollte sie sich vergewissern, dass wir es verstehen würden, und angesichts unserer Skepsis fügte sie hinzu: „Einfach deshalb, weil die UN-Charta besagt, dass alle Mitgliedstaaten souverän und gleichberechtigt sind“.
Die harte Realität internationaler Beziehungen legt nahe, dass diese Erklärung mit Vorsicht zu geniessen ist, doch am 13. Juni 2016 durchbrach ein kleiner aber wichtiger Vorfall die Routine der GV: die Wahl ihres Präsidenten (für den vorgesehenen Zeitraum eines Jahres) erfolgte nicht so, wie erwartet. Die Delegierten wählen in der Regel im Konsens den Kandidaten der Regionalgruppe aus, die wiederum einen Präsidenten stellen soll (siehe Globales Forum); diesmal war es notwendig, eine formelle Abstimmung durchzuführen. Der zypriotische Kandidat Andreas Mavroyiannis, vom Westen favorisiert, bekam 90 Stimmen, ein Kandidat eines Mikrostaates, Peter Thomson, der Botschafter der Fidschi-Inseln für die Vereinten Nationen, gewann mit 94 Stimmen. Ein asiatischer Diplomat sagte: `Die Wahl von Herrn Thomson ist ein Signal an die großen Mächte. Es soll die Ungerechtigkeiten des Klimawandels unterstreichen: Die Fidschi-Inseln sind eines der verwundbarsten Länder durch das steigende Meeresniveau, weshalb die Wahl ihres Repräsentanten an die Spitze der Organisation der Vereinten Nationen ein politisches Statement darstellt'. Die GV arbeitet nach dem Prinzip: ein Staat - eine Stimme.